Moritz Meister engagiert sich für den Klimaentscheid Lüneburg
Sich für die gute Sache einzusetzen, ist Moritz Meister ein Anliegen. Der 29-jährige Klimaschützer ist eines der Gesichter der Gruppe Klimaentscheid Lüneburg. Ihre Vision: Lüneburg soll 2030 klimaneutral sein. Aufgewachsen und zur Schule gegangen ist der 29-Jährige in Berlin. Nach dem Abitur landete er für ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) in Bremervörde im Bereich Umweltbildung des NABU. Er interessierte sich für den Studiengang Umweltwissenschaften, wofür er 2012 nach Lüneburg zog. Das Thema Klimaschutz, sein heutiges Steckenpferd, vertiefte er in einem Auslandsjahr 2014 in Schweden. Seit seiner Rückkehr nach Lüneburg war er in zahlreichen Initiativen aktiv, engagierte sich für die Grüne Jugend und das Nachhaltigkeitsreferat des AStA an der Uni, baute die Ehrenamtsplattform „Lebendiges Lüneburg” mit auf und gab im Nebenjob Nachhilfe. Auch bei der Gründung der Lüneburger Ortsgruppe von Fridays for Future war er beteiligt. Offen für alles, entschied sich der Student zwischenzeitlich auch für eine besondere Wohnform: Mehrere Jahre lebte er mit Geflüchteten in einer Gemeinschaftsunterkunft in Rettmer. Im Rahmen eines im Frühjahr 2021 ausgelaufenen Projektes wohnten hier seit 2016 neun Studierende mit Flüchtlingsfamilien zusammen. „Ich habe da sehr gerne gewohnt, es war ein schönes Zusammenleben”, so Moritz Meister. Seit Anfang Mai wohnt er mit Freunden in einer WG in Uninähe.
Bürgerbegehren für den Klimaschutz
Die Idee, die Gruppe Klimaentscheid Lüneburg zu gründen, entstand Anfang März 2020, kurz bevor die Corona-Pandemie die Welt überrannte. Die Vertreter verschiedener Lüneburger Gruppen, unter anderem von NABU, Fridays for Future, Greenpeace und Lebendiges Lüneburg, wollten sich gemeinsam klimapolitisch einsetzen. „Wir dachten erst an Demos, aber durch Corona mussten wir uns digital treffen”, erzählt Moritz Meister. Zu dieser Zeit war der Verein GermanZero gerade in die Öffentlichkeit getreten. Die deutsche Klimaschutzorganisation setzt sich dafür ein, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird. Dafür mobilisiert GermanZero Bürger in ganz Deutschland, unterstützt Klimaentscheide und betreibt Kampagnenarbeit. Als die Gruppe Klimaentscheid Lüneburg sich in der Gründung befand, hatten schon Städte wie Münster, Kons-tanz und Berlin vorgemacht, wie es geht. „Wir waren relativ schnell angefixt von der Idee, ein Bürgerbegehren für den Klimaschutz auf den Weg zu bringen”, berichtet Moritz Meister. Eine Handvoll Studierender trieb die Gründung von Klimaentscheid Lüneburg voran und schloss eine Kooperationsvereinbarung mit GermanZero. Ab Herbst 2020 wuchs die Gruppe, und eine Entscheidung musste getroffen werden: In welche Richtung soll es gehen? „Das Ziel muss kein Bürgerbegehren sein, die Klimaentscheide werden unterschiedlich umgesetzt”, so Moritz Meister. Im März 2020 hatte der Kreistag Lüneburg entschieden, dass der Landkreis Lüneburg bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden soll. Da dieser Beschluss nicht ausdrücklich die Hansestadt Lüneburg mit einschloss, entschied die Lüneburger Klimaentscheid-Gruppe, dieses Ziel auch in der Stadt voranzutreiben. „Aufmerksamkeit erzeugen und Unterschriften sammeln ist ein gutes Mittel, um ein Thema zu setzen und miteinander ins Gespräch zu kommen“, so Moritz Meister. Nach dem Kreistagsbeschluss hatte er Kontakt zur Klimaschutzleitstelle des Landkreises Kontakt aufgenommen. „Bis Juni sollte ein Entwurf zur Umsetzung der Ziele vorgelegt werden, aber es wurde sichtbar, dass da nicht viel passiert war“, erzählt der Lüneburger. Die Gruppe Klimaentscheid sah sich in der Pflicht, mehr Bürgerbeteiligung zu erwirken. „Wir haben uns gesagt, wir müssen mehr Druck auf Stadtebene machen. Wir waren eh alle aktiv in der Stadt und wohnen da, deshalb erschien uns das machbarer”, erklärt Meister.
Eine Stimme für die Lüneburger
Im November 2020 fiel der Startschuss. GermanZero veranstaltete online einen Startworkshop, seitdem gibt es einen regelmäßigen digitalen Austausch mit der Organisation. Auch bundesweite Treffen von Vertretern der kommunalen Gruppen von Konstanz bis Kiel finden online statt. „Es gibt 30 bis 40 kommunale Teams”, so Moritz Meister, „das Ziel ist 50 bis zur Bundestagswahl, um ein bundesweites Zeichen zu setzen. Wenn so viele Kommunen das machen, lässt sich Druck auf Bundesebene erzeugen.” Ziel von GermanZero ist ein bundesweites 1,5°-Gesetzespaket, das zur nächsten Bundestagswahl auf den Weg gebracht werden soll. War die Gruppe Klimaentscheid Lüneburg zunächst rein studentisch besetzt, ist das Team der Aktiven inzwischen gemischt. Für mehr Mitglieder sorgte Werbung mit der Einladung an Vereine, Initiativen, kirchliche Vertreter und Kommunalpolitiker zu einem Vernetzungstreffen. Von der Gruppe Parents for Future Lüneburg entschieden sich sogar alle, beim Klimaentscheid mitzumachen, so dass die Klimaentscheid-Gruppe jetzt aus rund 25 Studierenden, Berufstätigen und Rentnern besteht. Von 20 bis Mitte 70 sei alles vertreten, so Meister, der Kontakt zu verschiedenen Generationen helfe, ihr Anliegen weiter zu verbreiten. Und das ist das Anliegen von Klimaentscheid Lüneburg: Damit die Stadt Verantwortung übernimmt und ihren Beitrag zur Klimaneutralität leistet, soll den Lüneburgern eine Stimme gegeben werden, um zu erreichen, dass Lüneburg bis 2030 klimaneutral ist. Der Klimaentscheid Lüneburg schließt sich mehr als 20 Kommunen deutschlandweit an, die durch einen Bürgerentscheid klimaneutral werden wollen.
Unterschriftensammler in der Stadt
Der erste Schritt auf dem Weg zum Ziel ist das Bürgerbegehren. Die Gruppe Klimaentscheid Lüneburg reichte ihr Bürgerbegehren im Dezember 2020 bei der Stadt ein, nach der Annahme der Fragestellung musste das eigentliche Bürgerbegehren vorbereitet werden. Die Sammlung der Unterschriften begann am 6. April. „Sind Sie dafür, dass die Hansestadt Lüneburg bis 2030 klimaneutral wird und dazu innerhalb von 12 Monaten einen Klima-Aktionsplan erarbeitet, welcher die zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen, rechtlich möglichen Maßnahmen beinhaltet?” lautet die zu unterzeichnende Frage. Unterschreiben kann jeder EU-Bürger ab 16 Jahren, der seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Lüneburg hat. Für Jüngere und Bewohner des Landkreises gibt es auch symbolische Unterschriftensammlungen. „Es geht uns auch ums Signal, das wir setzen, nicht nur darum, was wir rechtlich erreichen”, so Moritz Meister. In Pandemie-Zeiten Unterschriften zu sammeln, die nicht digital abgegeben werden dürfen, ist nicht leicht. Dennoch konnte der Klimaentscheid Lüneburg bis zum Redaktionsschluss mehr als 1.700 Unterschriften sammeln. Für ihre Vorgehensweise war die Gruppe im Austausch mit der Flugplatzentscheid-Gruppe und dem Luftsportverein Lüneburg. „Die Hauptsache ist, selber rumzugehen mit Klemmbrettern und Unterschriftenlisten – und natürlich Maske und Desinfektionsmittel”, so Meister. Samstags darf die Gruppe auch einen Stand an der Bäckerstraße aufstellen. Außerdem gibt es gut 40 Sammelstellen für die Unterschriftenlisten in der Stadt, Unterstützung gibt es von mehr als 50 lokalen Bündnispartnern. Auf der Homepage https://klimaentscheid-lueneburg.de/ ist es auch möglich, den Zettel runterzuladen, auszudrucken und portofrei zu verschicken. Selbst ein Unterschriftenlisten-Lieferservice wird angeboten. „Wir wollen es möglichst bequem machen”, sagt Moritz Meister. Doch sie konnten feststellen, dass die persönliche Ansprache effektiver ist. Mindestens 5.923 Unterschriften aus Lüneburg – das sind zehn Prozent der wahlberechtigten Lüneburger – braucht der Klimaentscheid. „Wir wollen mehr sammeln, um ein Signal zu setzen”, meint Moritz Meister. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder der Stadtrat nimmt die Forderung an, oder es kommt zum Bürgerentscheid – bei dem dann mindestens 11.846 Ja-Stimmen benötigt werden. Sollte das Quorum erreicht werden, ist die Stadt rechtlich gebunden, innerhalb von zwölf Monaten einen Klima-Aktionsplan auszuarbeiten.
Unterstützung für die Stadt
Durch die gelockerten Coronaregeln können die Klimaschützer nun mit dem Sammeln der Unterschriften erst richtig loslegen. „Wir wollen alle größeren Veranstaltungen mitnehmen, vor allem Demos und Feste”, so Meister. Dazu gehören das lunatic Festival, das Klimacamp, die Wandelwoche, aber auch der Lüneburger Kultursommer. Am 4. September plant der Klimaentscheid gemeinsam mit dem Lüneburger Radentscheid eine Demonstration, außerdem werde es noch einen globalen Klimastreik geben. Ab Anfang Juli, mit Beginn der vorlesungsfreien Zeit, will auch Moritz Meister Gas geben und in Nachbarschaften und Supermärkten Unterschriften sammeln. Der Zuspruch, den die Mitglieder des Klimaentscheids dabei auf Lüneburgs Straßen erhalten, ist groß – oft gibt es ein Dankeschön oder ermutigende Worte. Die Gruppe sieht sich nicht als Gegenpol zur Stadt, sondern will diese unterstützen. Zwar habe die Hansestadt im März 2021 den Entwurf für einen Klimaschutzplan vorgestellt, doch Moritz Meis-ter ist überzeugt: „Lüneburg kann mehr.” Mit ihrem Klimaentscheid wollen er und seine Mitstreiter der Stadt unter die Arme greifen und eine Bürgerbeteiligung ermöglichen. Mit einem von GermanZero generierten Klimastadtplan, der Möglichkeiten aufzeigt, wie Lüneburg bis 2030 sein Ziel der Klimaneutralität erreichen könnte, möchte die Gruppe Tipps an die Stadt weitergeben. Sollte der Klimaentscheid Lüneburg Erfolg haben, sieht der 29-Jährige diesen als Signal für den kommenden Stadtrat für Handlungsbedarf. Der jetzige Klimaschutzplan müsse konkretisiert und nachgeschärft werden. Gemeinsam mit dem zweiten, gerade anlaufenden Bürgerbegehren der Stadt, dem Radentscheid, wollen die Klimaschützer die Anliegen der Bürger an den Stadtrat herantragen. Sie planen gemeinsame Aktionen, um in der Öffentlichkeit präsent zu werden. Ein nächster persönlicher Schritt von Moritz Meister – wie auch von anderen Mitgliedern des Klimaentscheids – ist die Kandidatur für den Kreistag, um die Kommunalpolitik mitzugestalten. Die Unterschriftensammlung endet voraussichtlich Ende September, der Zeitraum kann aber verlängert werden. Wie es danach mit der Klimaentscheid-Gruppe weitergeht, ist unklar. „Es gibt kein klares Ende. Wir werden es alle begleiten und ein Auge darauf haben, wie es weitergeht”, meint Moritz Meister. • Infos: https://klimaentscheid-lueneburg.de und Instagram klimaentscheid.lueneburg. (JVE)